Spickmich Urteil - Fragen statt Antworten

Duvi

Duvi

Angesehenes Mitglied
Lange hat man darauf gewartet, nun ist es raus
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,632168,00.html

glückwunsch an spickmich.
nur leider:
QUOTE Bei der Frage, ob solche Portale im Internet zulässig seien, gehe es "immer um den konkreten Einzelfall", also um das jeweilige Online-Angebot. Auch gehe es "immer um die Abwägung konkreter Interessen", weshalb man "derzeit noch keine allgemeingültigen Regeln aufstellen" könne.


ich hätte mir eine klarere positionierung gewünscht. die keule "einzelfallentscheidung" bedeutet nun mal, dass jeder seinen eigenen weg durch die instanzen gehen muss. wer sich den aufwand und das finanzielle risiko nicht leisten kann, sollte im internet lieber die klappe halten.
 
Ich muß gestehen, daß ich gerade über diesen Hinweis auf eine Einzelfallentscheidung froh bin.

Das ganze Internet mit seiner technischen Voraussetzung (alleine: DSL ja / nein) und der 'sozialen Einbettung' (wer nutzt es, für was, googeln nach Bewerbernamen) ist - im Vergleich zur Zeitdauer der Rechtsgeschichte und -entwicklung - noch so dermaßen jung, daß heutige, zu schnelle und zu globale Festlegungen da m.E. nach eher Schaden anrichten würden.


Zwei Beispiele fallen mir ein:

(1) Die historische Ausdifferenzierung zwischen Mord, Totschlag, Körperverletzung mit Todesfolge bis hin zur Notwehr.
(2) Die Entwicklung der Zulässigkeit von Kaltakquise im gewerblichen bzw. im privaten Bereich vom Fax-Urteil (irgendwann in den 70-ern, da spielte Mail noch keine Rolle) über Telefon / Mail bis hin zu den technischen Möglichkeiten der letzten Jahre (Dialer, die automatisch Nummern wählen) und den jetzigen Verschärfungen im privaten Bereich.


Bezüglich der GEZ-Gebühr für Computer hat das BVG (aus dem Kopf, habs jetzt nicht nachrecherchiert) an einer Stelle einmal ausdrücklich eine direkte Klage abgewiesen: Die Kläger sollten erst über den Instanzenweg gehen, damit sich Argumentationen quasi auf dem Rechtsweg herausbilden könnten.
 
Gute Sache!

Habe die Plattform zwar noch nicht benutzt, da es mich nicht mehr wirklich interessiert, aber für Eltern und natürlich Schüler ist es eine klasse Gelegenheit das beste für sich zu finden.

Bin gespannt, was da noch so kommt.
 
Jürgen, die Zeichnung ist näher an der Realität als Du glaubst...
 
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